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politische Basisarbeit β

Gefahren für die Demokratie

Grundsätzlich können die Gefahren für die Demokratie in drei Kategorien gefasst werden, die alle ihre eigenen Herausforderungen mit sich bringen.

Inhaltsverzeichnis

Demokratie-Voraussetzungen

Damit sich eine Demokratie eine Demokratie nennen kann, benötigt es verschiedene Voraussetzungen. Diese können gegeben sein oder nicht. Umso mehr dieser Voraussetzungen ein Staat hat umso besser. Diese Voraussetzungen können jedoch auch minimiert werden. Bei den Voraussetzungen handelt es sich um sehr formelle Bedingungen.

Menschenrechte

  • Respekt

Menschenwürde

Minderheiten

  • Politische Minderheiten z. B. Opposition
  • Soziologische Minderheiten z. B. PoC, LGBTIQ
  • Minderheiten in der Wählerschaft z. B. junge Menschen (im demografischen Wandel)

Presse- und Meinungsfreiheit

  • Gedanken- und Informationsfreiheit
  • Internetfreiheit

freie und faire Wahlen

  • Power
  • Rang-Wahlen

Durchsetzungsfähigkeit

Anti-Korruption

Die Kosten von Anti-Korruption: https://www.youtube.com/watch?v=JUjGUpg2I0k

Gewaltmonopol

Rechtstaatlichkeit

schlagfertige und wehrhafte Demokratie

vorbeugende Demokratie

politische Bildung

Wehrmöglichkeiten gegen zukünftige antidemokratische Regierungen

  • Revolutionsfähigkeit - versammeln können (Demonstration) und auch angeführt werden können (Vereinigungsfreiheit)
  • Veränderungsmöglichkeit - zeitnahe und machbar
  • Datenschutz - nur soviel wie nötig - Missbrauch verhindern und nicht erst ermöglichen
  • Mehr checks and balances gg d Einschränken von Grundrechten und Freiheiten beim Ausübungen von Freiheiten auf vielen horizontalen und vertikalen Ebenen

ausführende Personen

Wie gehen die Politiker eines Landes mit der Demokratie, anderen Demokraten und den Demokratie-Voraussetzungen (formellen Bedingungen) um? In dieser Frage lauern Gefahren und auch (vermeintliche) Sicherheiten auf denen sich nicht ausgeruht werden darf.

Umgang mit den Demokratie-Voraussetzungen

Ob die Demokratie-Voraussetzungen mit Leben ausgefüllt oder ausgehöhlt werden, ist abhängig von den ausführenden Personen.

demokratische Normen

  • konstruktive Konfliktkultur
    • Kompromissbereitschaft
  • Affektkontrolle
  • Akzeptanz und Nicht-Ausnutzung von Interdependenzen (wechselseitigen Abhängigkeiten)

wählendes bzw. mündige Volk

Um welche Art von Politikern es sich handelt, bestimmen in einer Demokratie und meistens auch am Anfang einer Diktatur das wählende bzw. mündige Volk. Von dem mündigen Volk hängt die Zukunft eines Landes ab.

Akzeptanz der Bevölkerung

Zivilgesellschaft

Demokratische Partizipation

Wahlbeteiligung

Gute Gründe zur Wahl zu gehen:

  • stop dictatorships
  • Deine Stimme macht den Unterschied
  • save democracy
  • change the world like you want it to
  • get the world you like
  • dictatorships didn´t happen overnight
  • dont let others decide your live

Populismus

Falschinformationen

Propaganda, Fake News => Aufwigelung des Volkes

Extremismus

Rechtsextremismus und -terrorismus

Die Geschichte von Rechtsterrorismus in Deutschland: https://www.youtube.com/watch?v=xNcaMTqWRYw

gute wirtschaftliche Situation und Zukunftsaussichten

Wie gut geht es den Bürgern? Indikatoren:

  • social mobility
  • gebildete Bevölkerung
  • arbeitende Bevölkerung (Lebenshaltungskosten u. absolute Armut [soziale Gerechtigkeit])
  • Qualität von z. B. Jobs
  • Menschen, die mehr als nur die Grundbedürfnisse befriedigen
  • befriedigte Grundbedürfnisse
  • economical freedom (index)
  • nachhaltiges Wachstum
  • Lebensstandard